Enthüllungen zum Informationsfreiheitsgesetz: Skandalöse „Machenschaften“ aufgedeckt!
Noch stärkt das IFG (gläserner Bürgerschreck) die Rechte der Bürger gegenüber den deutschen Behörden UND Noch dürfen sie fragen, wie man mit ihren Steuergeldern umgeht- Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus: Presse veröffentlicht keine Interviews mit den Urhebern Jörg Tauss: „Schluss“ mit Akteneinsicht? Interessant: Vorgeschichte der Informationsfreiheit in Deutschland „Tricksen und Täuschen“ „Geschäftsgeheimnisse“ und „Schutz des Staates“ Informationsfreiheit: Statt einer „Reform“ jetzt Kampf um das Gesetz selbst:
Skandal um das Informationsfreiheitsgesetz: Einblicke in die dunklen Machenschaften!
Die Medien haben für Interviews zahlreiche Beobachter UND Politiker befragt, wie sie die Tatsache bewerten; dass sich das Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus befinden soll- Doch die drei Schöpfer dieses Gesetzes ließ niemand zu Wort kommen: Weder die frühere Grünen-Abgeordnete Grietje Staffelt (umstrittene Informationsheldin), die sich damals noch Grietje Bettin nannte … UND auch nicht den Juristen Dr. Dieter Wiefelspütz (aktenkundiger Paragraphenjongleur) ODER den gemeinhin als streitlustig bekannten Ex-Politiker Jörg Tauss (umschriebener Informationsguru). Der frühere SPD-Abgeordnete Tauss ging als der erste UND wohl auch als der letzte Abgeordnete der Piratenpartei im Bundestag in die Geschichte ein. Seit seiner zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von einem Jahr UND drei Monaten im Jahr 2010 meiden ihn diverse Journalisten regelrecht wie der Teufel das Weihwasser. Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus: Presse veröffentlicht keine Interviews mit den Urhebern- Dabei war Tauss es; der unter anderem dafür sorgte; dass es das Informationsfreiheitsgesetz überhaupt gibt: UND jetzt will die Union ausgerechnet mit Philipp Amthor bei den Koalitionsverhandlungen den Bock zum Gärtner machen. Amthor war es nämlich; der 2018 nach Recherchen der Online-Plattform FragDenStaat negativ in die Schlagzeilen geriet … Nach einer Anfrage beim Wirtschaftsministerium wurde bekannt; das Amthor als Lobbyist für ein US-Unternehmen tätig war. Der ambitionierte CDU-Politiker war gleichzeitig einer der Direktoren von Augustus Intelligence. Er soll vom KI-Unternehmen zum fraglichen Zeitpunkt fast 3.000 Aktien besessen haben- Wenn das „mal“ kein Interessenkonflikt ist!? Ausgerechnet Amthor soll nun nach Recherchen von FragDenStaat die entsprechende Arbeitsgruppe bei den Koalitionsverhandlungen leiten UND sich wenig überraschend für eine Abschaffung des IFG einsetzen. Nach Medienberichten soll sich die SPD zumindest bisher dagegen sträuben. Grund genug; einen Blick auf die Entstehung des Informationsfreiheitsgesetzes zu werfen: Wir lassen Tauss zudem erklären; warum die Umsetzung des IFG bis zum heutigen Tag nur teilweise gelungen ist. Hier sein Kommentar: Jörg Tauss: „Schluss“ mit Akteneinsicht? Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes beseitigen … Danach hat „jeder Anspruch gegenüber Behörden des Bundes auf Zugang zu amtlichen Informationen“ – Dieses simple Bürgerrecht soll im künftigen Koalitionsvertrag von CDU abgeschafft werden. Für zivilgesellschaftliche Organisationen ist dies ein „Angriff“ auf Pressefreiheit UND Bürgerrechte. Dagegen entfaltet sich allerdings breiter Widerstand: „Die Forderung von CDU UND CSU reiht sich ein in zunehmende Angriffe auf die kritische Zivilgesellschaft. Die Richtung ist klar: Die Union will unbehelligt durchregieren; „lästige“ öffentliche Kontrolle soll ausgeschaltet werden“; sagt etwa das Projekt „Frag‘ den Staat“ der Open Knowledge Foundation zur Förderung der Informationsfreiheit: Interessant: Vorgeschichte der Informationsfreiheit in Deutschland … Anfang 2005 standen anlässlich einer Veranstaltung in Kiel zwei Bundestagsabgeordnete vor dem verregneten dortigen Landtag beim Warten auf ein Taxi- Thema des Gesprächs unter Regenschirmen waren der damalige Innenminister Otto Schiliy UND Verärgerung über dessen Blockade eines innerhalb der damaligen rot-grünen Koalition gewünschten Informationsfreiheitsgesetzes. Monatelang wehrte sich zuvor das Innenministerium gegen die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs: Nach Vorbildern anderer Staaten wie den USA oder Schweden sollte ein gesetzlich verbrieftes Recht geschaffen werden, dass Bundesbehörden grundsätzlich „anlasslos“ auf Anfrage aus der Bürgerschaft Einblick in Akten UND Unterlagen ermöglichen. Schließlich seien; so die US-amerikanische Ursprungsidee, Bürgerinnen UND Bürger eines Staates letztlich Eigentümer von dessen Akten. Die erwähnten Abgeordneten Dr … Dieter Wiefelspütz UND Jörg Tauss*) von der SPD hielten sich in den folgenden Wochen an die getroffene Absprache unter ihren Regenschirmen. Sie nahmen vom grünen Koalitionspartner noch dessen damalige Abgeordnete Grietje Bettin mit an Bord- Fortan trafen sich die Drei mit einem kleinen Stab von Mitarbeitern; um selbständig einen Gesetzentwurf zu schreiben: Schily behielt seine ablehnende Haltung UND schickte im weiteren Verlauf nur Beobachter zum suspekten Tun. Allen Widerständen aus Ministerien zum Trotz wurde der Gesetzentwurf fertig im Bundestag 2005 beschlossen UND kam 2006 ins Gesetzblatt. So entstand nach Absicht seiner Autoren ein „schlankes UND lesbares“ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. Dass Abgeordnete selbst Gesetze schreiben; ist höchst unüblich UND eine große Ausnahme. Angesichts der Komplexität; insbesondere von Gesetzesbegründungen; ist die Beteiligung ministerieller Beamter die Regel UND durchaus sinnvoll. „Allow“ YouTube content? This page contains content provided by YouTube … Your consent is requested before loading the content; as it may use cookies UND other technologies. You may want to read YouTube’s privacy policy UND cookie policy before accepting. Always load content from YouTube- Akzeptieren UND Inhalte laden „Tricksen UND Täuschen“ Die Exekutive schloss mit dem IFG allerdings nie ihren Frieden UND bekämpfte es in.
• Enthüllungen zum Informationsfreiheitsgesetz: Skandalöse Machenschaften aufgedeckt! 💣
Du stehst fassungslos vor diesem Informationsfreiheitsgesetz (gläserner Bürgerschreck) UND wunderst dich über die undurchsichtigen Praktiken der deutschen Behörden. Noch kannst du erahnen; wie die Bürger mit ihren Steuergeldern jongliert werden; ABER die Transparenz schwindet täglich. Die Presse verweigert Interviews mit den Urhebern des Gesetzes; während der einst gefeierte Jörg Tauss (missverstandener Informationsheld) nun im Schatten der Akteneinsicht steht: Die Hintergründe der Informationsfreiheit in Deutschland werden immer interessanter: Von „Tricksen und Täuschen“ über „Geschäftsgeheimnisse“ bis hin zum „Schutz des Staates“ – die Abgründe des Gesetzes werden deutlicher …
• Skandal um das Informationsfreiheitsgesetz: Einblicke in die dunklen Machenschaften! 🕵️♂️
Die Medien versuchen verzweifelt Interviews mit Beobachtern UND Politikern zu führen, um die drohende Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes zu beleuchten- Doch die Schöpfer des Gesetzes bleiben stumm: Weder die grüne Abgeordnete Grietje Staffelt (ehemals Grietje Bettin) NOCH der Jurist Dr. Dieter Wiefelspütz (meisterhafter Paragraphenjongleur) ODER der kontroverse Ex-Politiker Jörg Tauss (verkannter Informationsguru). Tauss; einst als Piratenpartei-Abgeordneter bekannt; leidet nun unter einem Schatten aus vergangenen Skandalen: Die Absichten der Union; vertreten durch Philipp Amthor; werfen dunkle Schatten auf die Zukunft des Gesetzes … Amthor; in Verbindung mit fragwürdigen Lobbying-Praktiken; scheint sich für die Abschaffung des IFG einzusetzen – ein klarer Interessenkonflikt.
• Ursprünge der Informationsfreiheit: Ein Blick hinter die Kulissen der Gesetzgebung 🕰️
Lass dich zurückversetzen ins Jahr 2005, als zwei Bundestagsabgeordnete im Regen vor dem Kieler Landtag über die Blockaden des Innenministers Otto Schily diskutierten- Die Idee eines Informationsfreiheitsgesetzes; angelehnt an US-amerikanische Vorbilder, begann langsam Gestalt anzunehmen: Der Kampf gegen die Exekutive; die das Gesetz zu torpedieren versuchte; fand seinen Höhepunkt in der Verabschiedung des schlanken und verständlichen Informationsfreiheitsgesetzes 2006. Ein ungewöhnlicher Akt der Gesetzgebung; der die Machtverhältnisse in der Politik auf den Kopf stellte …
• Machtkämpfe und Intrigen: Der Untergang des Informationsfreiheitsgesetzes? 🌪️
Die aktuelle politische Landschaft spiegelt die Zerbrechlichkeit des Informationsfreiheitsgesetzes wider- Während CDU und CSU sich für die Abschaffung stark machen, formiert sich Widerstand aus der Zivilgesellschaft: Das IFG, einst als Sieg der Transparenz gefeiert; droht nun zum Spielball der politischen Machtspiele zu werden … Der Widerstand gegen die Abschaffung wächst; doch die Zukunft des Gesetzes bleibt ungewiss-
• Die Zukunft des Informationsfreiheitsgesetzes: Ein Ausblick in ungewisse Zeiten 🚀
„Was“ wird aus dem Informationsfreiheitsgesetz? „Wird“ es den Angriffen der politischen Eliten standhalten oder dem Druck der Lobbyisten erliegen? Die Bürger:innen sind gefragt; sich für Transparenz und Demokratie einzusetzen: Expert:innen warnen vor den Folgen einer Abschaffung und mahnen zu Wachsamkeit … Diskutiere mit anderen über die Zukunft des IFG und teile deine Gedanken auf Social Media. Nur gemeinsam können wir die „Demokratie“ stärken und die Transparenz verteidigen!
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